75 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention – ein Aufruf zur Rückkehr zu Solidarität und Menschenrechten

"Anlässlich des 75-jährigen Jubiläums der Genfer Flüchtlingskonvention steht die Europäische Union mit dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) vor einer entscheidenden Weichenstellung. Statt die Werte von Solidarität, Respekt und der Priorisierung des Gemeinsamen über das Trennende zu leben, setzt die aktuelle Reform besorgniserregende Trends in Gang, die im krassen Widerspruch zum Geist der Konvention stehen.

Das GEAS ermöglicht die Inhaftierung vulnerabler Gruppen, einschließlich von Familien mit Kindern, an den EU-Außengrenzen. Pushbacks – die rechtswidrige Zurückweisung von Schutzsuchenden ohne Prüfung ihrer Asylanträge – werden praktiziert, während das Asylrecht weiter ausgehöhlt wird. Besonders betroffen sind Kinder und Frauen, die in diesen Prozessen kaum Schutz finden. Migration wird zunehmend für politische Zwecke instrumentalisiert, Schutzsuchende werden kriminalisiert, und die Zunahme von Gewalt an den Grenzen wird billigend in Kauf genommen.

Es gibt eine Alternative. 275 Organisationen, darunter TERRE DES FEMMES, herausgegeben unter anderen von Amnesty International und PRO ASYL, zeigen mit ihrem Memorandum für starken Flüchtlingsschutz: Es geht auch anders. Gemeinsam können wir eine Politik gestalten, die auf Schutz, Zusammenhalt und die uneingeschränkte Achtung der Menschenwürde setzt.

Liebe Bundesregierung, lassen Sie uns diese Chance nutzen. Setzen wir uns für eine Zukunft ein, in der Schutz und Teilhabe kein Widerspruch sind, sondern sich gegenseitig bedingen. Eine Zukunft, in der Menschenrechte nicht verhandelbar sind – weder an den Grenzen Europas noch irgendwo sonst. Gemeinsam für Schutz und Zusammenhalt." 

Gesa Birkmann, Geschäftsführerin Politik und Themen, TERRE DES FEMMES

Zum Memorandum “Es geht auch anders”