Stellungnahme: TERRE DES FEMMES verurteilt die brutalen, menschenverachtenden Angriffe der Hamas auf Israel. Alle Geiseln müssen sofort freigelassen werden! Menschenrechte der palästinensischen Zivilbevölkerung dürfen dabei nicht preisgegeben werden.

15.03.2024. TERRE DES FEMMES verurteilt den Terror der Hamas und den Überfall auf Israel und die Gräueltaten des 7. Oktober 2023 aufs Schärfste. Frauen zu vergewaltigen, zu foltern und zu ermorden und sie danach als Trophäen öffentlich zur Schau zu stellen ist grausam, brutal und unmenschlich. Die Hamas nutzt Vergewaltigung als Kriegswaffe[i] und die öffentliche Darstellung sexualisierter Gewalt zur Machtdemonstration, zur Einschüchterung und dem Versuch der systematischen Zerstörung von Sozialstrukturen der israelischen Gesellschaft.

Vergewaltigung als Kriegswaffe ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und damit ein Kriegsverbrechen. Um Frauen vor der abartigen und grauenvollen Gewalt zu beschützen, braucht es die Aufmerksamkeit der Welt. Wir müssen hinschauen! Wir müssen anklagen! Die Hamas muss als Kriegsverbrecher bestraft werden. TERRE DES FEMMES (TDF) solidarisiert sich mit allen, insbesondere mit den Frauen, die am 7. Oktober 2023 und darüber hinaus Opfer der terroristischen und islamistischen Hamas geworden sind. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Angehörigen und allen, die derzeit immer noch als Geiseln gefangen gehalten werden.

TDF solidarisiert sich mit allen Menschen, insbesondere Kindern und Frauen, die vom Konflikt betroffen sind. Der israelische Einsatz im Gazastreifen nach dem Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 hat hunderttausende Menschen im Gazastreifen zur Flucht gezwungen. Die humanitäre Lage der palästinensischen Bevölkerung ist katastrophal. Die gesamte Bevölkerung in Gaza befindet sich laut UN Women in einer Krise akuter Ernährungsunsicherheit oder schlimmer.

Die kürzlich von UN Women veröffentlichten Zahlen zum Leid von Frauen und Kindern in Gaza sind bestürzend:

• 17.234 Frauen und Kinder wurden getötet
• Fast 1. Mio. Frauen und Mädchen wurden aus ihrem Zuhause vertrieben
• 50.000 Frauen in Gaza sind schwanger
• 5.522 werden in diesem Monat entbinden.

Die Hamas als Täter des Überfalls auf Israel zur Rechenschaft zu ziehen darf nicht dazu führen, dass die Menschenrechte der palästinensischen Zivilbevölkerung preisgegeben werden. Auch Außenministerin Annalena Baerbock hat zurecht appelliert „Der Kampf gilt dem Terrorismus und nicht der unschuldigen Zivilbevölkerung“[ii]. Die Zivilbevölkerung muss geschützt werden, derzeit insbesondere in der Grenzstadt Rafah.

TERRE DES FEMMES schließt sich der Forderung[iii] der EU-Staaten vom 20.02.24 unter anderem nach einer sofortigen Feuerpause uneingeschränkt an. TDF appelliert an alle Parteien und Beteiligte sich für einen Frieden in der Region einzusetzen.

Für eine sofortige Feuerpause, einen dauerhaften Waffenstillstand und nachhaltige Sicherheit ist es zudem unabdingbar Frauen in alle weiteren Prozesse und Verhandlungen aktiv miteinzubeziehen. „Frauen müssen in allen internationalen, nationalen und regionalen Entscheidungsgremien und Mechanismen zur Vermeidung, Behandlung und Lösung von Konflikten stärker repräsentiert sein.“[iv] Die UN-Resolution 1325 und ihre Nachfolgeresolutionen müssen geachtet werden. Nur wenn Frauen in den Prozess der Friedensbildung miteinbezogen werden, kann es eine Chance auf einen nachhaltigen Frieden geben!

TERRE DES FEMMES fordert:

• Sofortige Friedensverhandlungen unter Beachtung der UN-Resolution 1325
• Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung basierend auf Völkerrecht und gem. UN-Aufruf (Sicherheit für alle Menschen in Israel und Palästina)
• Sofortige Freilassung aller israelischer Geiseln
• Verhaftung und Anklage der Hamas als Kriegsverbrecher
• Einrichtung und Aufrechterhaltung eines humanitären Hilfskorridors, um die Menschen im abgeriegelten Gaza mit Nahrung, Wasser, Medikamenten, Decken, Zelten, … zu versorgen.
• Sicherstellung gem. humanitärer Prinzipien, dass die Hilfsgüter bei den Hilfsbedürftigen ankommen
• Einhaltung und Wahrung der Menschrechte und des Völkerrechts

Wir verurteilen auch diejenigen, die hierzulande Jüdinnen und Juden angreifen, die Gräueltaten der Hamas feiern, und jüdische Einrichtungen zerstören, in Brand setzen wollen und/oder mit antisemitischen Schmierereien und Beleidigungen kennzeichnen. Es ist unerträglich, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland Angst um ihr Leben haben müssen – wieder. Im Dezember 2023 sagten fast 80 %, dass das Leben in Deutschland für Jüdinnen und Juden unsicherer geworden ist. Seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 wurden bis Ende Januar 2.249 antisemitische Straftaten erfasst.[v] Antisemitismus hat keinen Platz in unserer Welt, in unserer Gesellschaft. Nie wieder ist jetzt!

TDF verurteilt jeglichen Hass und Hetze gegen Menschen, egal welcher Herkunft, welcher Religion, welchem Geschlecht und welcher sexuellen Orientierung sie angehören. Mit Sorge betrachten wir außerdem die wachsende antimuslimische Gewalt. Hass, Hetze und Rassismus haben keinen Platz in unserer Welt, in unserer Gesellschaft. Alle sind aufgefordert Rassismus, Sexismus, Homophobie, Antisemitismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entschieden entgegenzutreten!

Diese Stellungnahme ist eine Ergänzung der Stellungnahme vom 19.10.2023 und 08.12.2023

[i] www.tagesschau.de/ausland/amerika/un-berichte-missbrauch-israel-hamas-gaza-100.html

[ii] www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/baerbock-palaestina-100.html

[iii] www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-feuerpause-forderung-100.html

[iv] unwomen.de/die-resolution-1325-mit-der-agenda-frauen-frieden-und-sicherheit/

[v] www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/juedisches-leben-deutschland-102.html

Diese Stellungnahme ist eine Ergänzung der Stellungnahme vom 19.10.2023