Vertrauliche Spurensicherung in Deutschland
Eine wichtige Einrichtung für Frauen, denen sexualisierte Gewalt widerfahren ist, sind Kliniken oder sogenannte Gewaltschutzambulanzen, in denen eine vertrauliche Spurensicherung möglich ist. Viele Strafverfahren werden aus Mangel an Beweisen eingestellt. Um dies zu verhindern, ist es wichtig, die Spuren sexualisierter Gewalt zeitnah sicherzustellen und gerichtsfest zu dokumentieren. Bisher werden Spuren in der Regel nur dann gerichtsfest dokumentiert, wenn Betroffene sofort bereit sind Anzeige zu erstatten.
Die vertrauliche bzw. die anzeigenunabhängige Spurensicherung hingegen ermöglicht Betroffenen eine rechtssichere ärztliche Dokumentation ihrer Verletzungen, ohne die Notwendigkeit einer sofortigen Anzeigenerstattung. Die Betroffenen haben so die Möglichkeit, sich in Ruhe zu überlegen, ob sie Anzeige erstatten möchten oder nicht. Die Spuren werden je nach Klinik bis zu 20 Jahre für einen möglichen Gerichtsprozess aufbewahrt. Dabei werden die Daten vertraulich behandelt und dürfen nicht ohne die Zustimmung der Betroffenen verwendet werden. Die behandelnden ÄrztInnen unterliegen der Schweigepflicht.
Momentan gibt es in Deutschland leider noch keine flächendeckende Versorgung und nur einzelne Anlaufstellen, in denen eine vertrauliche bzw. eine anzeigenunabhängige Spurensicherung angeboten wird. Die Situation ist je nach Bundesland sehr verschieden. Die folgende Übersicht listet auf, wo die vertrauliche Spurensicherung bereits kostenlos möglich ist. Die Liste wird von uns laufend aktualisiert und auf den neuesten Erkenntnisstand gebracht. Wenn Sie Ergänzungen haben, können Sie diese gerne an uns schicken: gewaltschutz@frauenrechte.de
Bundesweit:
In einigen Einrichtungen gibt es zudem die Möglichkeit einer kostenpflichtigen rechtsmedizinischen Untersuchung. Im Rahmen seines Betreuungsangebotes ermöglicht der Verein Weißer Ring e.V. jedoch eine für die Betroffene kostenlose Untersuchung, Dokumentation und Sicherung der Gewaltspuren. Bundesweit gibt es ehrenamtliche Mitglieder des Vereins, die vor Ort und bei Bedarf Hilfechecks für eine rechtsmedizinische Untersuchung in diesen Einrichtungen ausgeben können.
Anmerkungen:
Die Daten basieren größtenteils auf den Ergebnissen einer Umfrage unter den relevanten Landesministerien der einzelnen Bundesländer. Zu beachten ist, dass das Verfahren der vertraulichen Spurensicherung sowie die Dauer der Lagerung je nach Bundesland variieren kann. In einigen Regionen gibt es zudem informelle Netzwerke und Absprachen zwischen Polizei, Justiz, Beratungsstellen und MedizinerInnen.
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